Redebeitrag

Oliver Krauß
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Debakel um die Talbrücke Rahmede auf der A45 – nach dem Schweigekartell jetzt eine Löschaffäre in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten? Aktuelle Stunde auf Antrag Neubau verschoben und Wirtschaftsregion lahmgelegt – politische Verantwortung für Desaster um Rahmede - Talbrücke muss aufgeklärt werden! Aktuelle Stunde auf Antrag Die Brücken-Affäre: Was wusste Herr Wüst? Wann und warum wurden in großem Stil in mehreren Behörden E-Mails aus dem fraglichen Zeitraum gelöscht? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die frühere CDU-Landesregierung gegen Vorwürfe zur Rahmedetalbrücke, indem er auf gestiegene Planungsmittel und zusätzliche Personalstellen verweist. Kritisiert wird, dass die Debatte faktenfrei sei und die Bundesregierung ihrer Verantwortung für den Neubau nicht nachkomme. Der Beitrag begründet, dass Ingenieure über Sanierungen entscheiden müssten, nicht Politiker, und dass die Brücke regelmäßig ohne akute Mängel geprüft wurde. Deshalb fordert die Rede eine sachliche Aufklärung im Ausschuss und Druck auf den Bundesverkehrsminister, damit der Neubau endlich vorankommt.
Kernaussagen
- Rahmedetalbrücke
- A45-Ausbau
- Planungsbeschleunigung
- Bundesmittel Infrastruktur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




