Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Debakel um die Talbrücke Rahmede auf der A45 – nach dem Schweigekartell jetzt eine Löschaffäre in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten? Aktuelle Stunde auf Antrag Neubau verschoben und Wirtschaftsregion lahmgelegt – politische Verantwortung für Desaster um Rahmede - Talbrücke muss aufgeklärt werden! Aktuelle Stunde auf Antrag Die Brücken-Affäre: Was wusste Herr Wüst? Wann und warum wurden in großem Stil in mehreren Behörden E-Mails aus dem fraglichen Zeitraum gelöscht? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert Ministerpräsident Wüst für das Brückendebakel an der Talbrücke Rahmede, weil während dessen Amtszeit als Verkehrsminister trotz bestehenden Sanierungsbedarfs nichts unternommen wurde und die Sperrung Ende 2021 eine ganze Region in ein Verkehrschaos stürzte. Vogt wirft dem Regierungschef vor, Verantwortung auf Vorgänger und Mitarbeitende abzuwälzen und durch verschwundene Akten und Mails Transparenz zu verhindern. Deshalb fordert die Rede eine öffentliche Entschuldigung bei Betroffenen und Unternehmen sowie die Offenlegung der Unterlagen, damit die politische Verantwortung sichtbar wird und die wirtschaftlichen Folgen für Südwestfalen und ganz Nordrhein-Westfalen begrenzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.