Redebeitrag

Gordan Dudas

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Debakel um die Talbrücke Rahmede auf der A45 – nach dem Schweigekartell jetzt eine Löschaffäre in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten? Aktuelle Stunde auf Antrag Neubau verschoben und Wirtschaftsregion lahmgelegt – politische Verantwortung für Desaster um Rahmede - Talbrücke muss aufgeklärt werden! Aktuelle Stunde auf Antrag Die Brücken-Affäre: Was wusste Herr Wüst? Wann und warum wurden in großem Stil in mehreren Behörden E-Mails aus dem fraglichen Zeitraum gelöscht? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Landesregierung scharf für den Umgang mit der Sperrung der Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid und den daraus folgenden Verkehrsbelastungen. Weil die Brücke nicht rechtzeitig erneuert wurde, leiden Anwohner und Betriebe unter Umleitungsverkehr, Lärm und bröckelnder Infrastruktur. Kritisiert wird zudem, dass der Ministerpräsident Verantwortung leugnet, Akten verschweigt und Mails löschen ließ, wodurch Vertrauen zerstört wird. Deshalb fordert die Rede endlich Transparenz und Aufklärung, damit die Region wieder Vertrauen fassen kann und die Verantwortlichen Konsequenzen tragen, statt das Desaster weiter auszusitzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.