Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Debakel um die Talbrücke Rahmede auf der A45 – nach dem Schweigekartell jetzt eine Löschaffäre in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten? Aktuelle Stunde auf Antrag Neubau verschoben und Wirtschaftsregion lahmgelegt – politische Verantwortung für Desaster um Rahmede - Talbrücke muss aufgeklärt werden! Aktuelle Stunde auf Antrag Die Brücken-Affäre: Was wusste Herr Wüst? Wann und warum wurden in großem Stil in mehreren Behörden E-Mails aus dem fraglichen Zeitraum gelöscht? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Verhalten der grünen Fraktion, die trotz durchgehender Oppositionsrolle aktiv ein von der CDU betriebenes Spiel unterstützt. Vogt zeigt sich verwundert über die vehemente Beteiligung und die auffällige Ruhe der Grünen, weil diese Konstellation Fragen aufwirft. Indem die Rede deren Vorgehen als bemerkenswert einordnet, wird eine klare Distanzierung von dieser Strategie deutlich. Die Kritik richtet sich damit gegen eine Oppositionspartei, die sich aus Sicht des Redners unangemessen in eine fremde Dynamik einbringen lässt, statt eigene Akzente zu setzen. Dadurch entsteht der Eindruck, dass die Grünen ihre eigentliche Rolle nicht wahrnehmen und so die politische Auseinandersetzung verzerren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.