Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Für eine verbindliche Migrationspolitik: Legale Einwanderung stärken – Rückführungsoffensive für Personen ohne Aufenthaltsberechtigung unterstützen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der SPD-Fraktion befasst sich mit der Überweisung eines Antrags zum Thema Integration. Obwohl der Redner die bisherige Arbeit von Minister Stamp und Sprecher Lenzen teilweise kritisch sieht, erkennt er an, dass deren Weg nicht immer schlecht gewesen ist. Deshalb stimmt die Fraktion der Überweisung zu und hofft auf einen konstruktiven Austausch im Ausschuss, damit gemeinsame Lösungen gefunden werden können. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der Bereitschaft, im Konsens weiter zu streiten und gemeinsame Wege zu gehen, was die Bedeutung des Themas unterstreicht und den Willen zur Zusammenarbeit betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.