Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/14
Für eine verbindliche Migrationspolitik: Legale Einwanderung stärken – Rückführungsoffensive für Personen ohne Aufenthaltsberechtigung unterstützen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag dient der Nachfrage an die Ministerin zur Ankündigung möglicher unterstützender Maßnahmen für Kureinrichtungen. Zunächst stellt der Abgeordnete klar, dass nicht Nadja Lüders, sondern Thorsten Klute am Platz spricht, und bedankt sich bei Ministerin Feller. Anschließend bittet er um konkrete Klarstellung, ob die Landesregierung eine Prüfung unterstützender Maßnahmen für entsprechende Kureinrichtungen vorsieht, weil dies in der Debatte zuvor anders geklungen habe. Damit zielt die Frage darauf, ob ernsthaft ein Rettungsschirm im Sinne des Antrags geprüft wird, um Klarheit über das weitere Vorgehen der Landesregierung zu erhalten und um sicherzustellen, dass die betroffenen Einrichtungen planen können.
Kernaussagen
- Kureinrichtungen
- Rettungsschirm
- unterstützende Maßnahmen
- Landesregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

