Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/14
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirmgesetz) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag begruendet die Aufloesung des Coronarettungsschirms zum Jahresende, weil das Instrument mit einem Volumen von bis zu 25 Milliarden Euro die direkten und indirekten Pandemiefolgen erfolgreich abgemildert habe und deshalb nun nicht mehr benoetigt werde. Hervorgehoben wird, dass ein spezielles Verfahren im Haushalts- und Finanzausschuss kurzfristige Mittel fuer Vereine, Unternehmen, Impfkampagnen sowie Krankenhaeuser, Kommunen, Kitas und Schulen ermoeglichte, damit schnell und zielgerichtet geholfen werden konnte. Viele Massnahmen seien einstimmig beschlossen worden, teils habe die Vorgaengerregierung durch Oppositionsantraege zur Verlaengerung sinnvoller Programme bewegt werden muessen. Rock betont, die fraktionsuebergreifende Zusammenarbeit habe den Buergerinnen und Buergern genutzt.
Kernaussagen
- Coronarettungsschirm
- Pandemiefolgen
- Haushalts- und Finanzausschuss
- Impfkampagnen
- Krankenhaeuser und Kommunen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


