Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
23. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/14

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirmgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet die Aufloesung des Coronarettungsschirms zum Jahresende, weil das Instrument mit einem Volumen von bis zu 25 Milliarden Euro die direkten und indirekten Pandemiefolgen erfolgreich abgemildert habe und deshalb nun nicht mehr benoetigt werde. Hervorgehoben wird, dass ein spezielles Verfahren im Haushalts- und Finanzausschuss kurzfristige Mittel fuer Vereine, Unternehmen, Impfkampagnen sowie Krankenhaeuser, Kommunen, Kitas und Schulen ermoeglichte, damit schnell und zielgerichtet geholfen werden konnte. Viele Massnahmen seien einstimmig beschlossen worden, teils habe die Vorgaengerregierung durch Oppositionsantraege zur Verlaengerung sinnvoller Programme bewegt werden muessen. Rock betont, die fraktionsuebergreifende Zusammenarbeit habe den Buergerinnen und Buergern genutzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.