Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Gesetz zur strukturellen Neuausrichtung des Besoldungs- und Versorgungsrechts sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungs- und Versorgungsrechtsneuausrichtungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Umsetzung der Karlsruher Entscheidung von 2025 zur Beamtenbesoldung in Nordrhein-Westfalen, indem das Median-Äquivalenzeinkommen die bisherige Grundsicherungsanbindung ersetzt. Optendrenk erläutert, dass die Grundgehälter steigen und Tariferhöhungen parallel weiterlaufen, während eine Ausgleichszulage Übergangsverluste abfedert, damit niemand weniger erhält. Weil die Mietenstufen wegfallen, tritt ein einheitlicher Familienzuschlag an ihre Stelle. Zusätzlich werden Lehrkräftebesoldungen verbessert, damit der Lehrerberuf attraktiver wird. Der Redner betont die Fairness der Umstellung und die Verantwortung des Landes für sichere Besoldung und Versorgung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.