Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Landesregierung stoppt Bau von Rettungswachen – Gesundheitsminister Laumann gefährdet die Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen und lässt die Kommunen im Stich! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt 65 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei und die Leistungen der Eingewanderten für Wohlstand und Heimat Nordrhein-Westfalen, kritisiert jedoch anhaltende Diskriminierung wegen Namen, Herkunft oder Religion und fordert deshalb mehr Offenheit sowie einen Ausbau der Partnerschaft mit der Türkei. Anschließend begründet die Rede die Ablehnung einer möglichen BASF-Übernahme von Evonik, weil dadurch Arbeitsplätze, Standorte, Forschung und die Finanzierung der Ewigkeitskosten des Bergbaus durch die RAG-Stiftung gefährdet würden; deshalb werden Mitbestimmung, Standortgarantien und notfalls eine Landesbeteiligung verlangt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.