Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 4. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/13
Sichere Zuflucht braucht Organisation – Landesregierung muss Organisationschaos beenden und Kommunen unterstützen
Zusammenfassung
Angesichts des Krieges in der Ukraine und steigender Flüchtlingszahlen fordert die Rednerin eine bessere Organisation der Unterbringung, damit Kommunen nicht wie 2015/2016 auf Turnhallen zurückgreifen müssen. Deshalb arbeitet die Landesregierung mit Hochdruck an zusätzlichen Kapazitäten, tauscht sich in Regionalkonferenzen mit Kommunen aus und stellt umfassende Lageinformationen bereit, um diese zu entlasten. Kritisiert wird zudem, dass Schutzsuchende gegeneinander ausgespielt werden, weil dies der Lage nicht gerecht wird. Der Beitrag begründet die Maßnahmen mit den multiplen Krisen und dem nahenden Winter, indem schnelle Kapazitätserhöhungen und verlässliche Informationen als zentral dargestellt werden.
Kernaussagen
- Unterbringungskapazitäten
- Kommunalentlastung
- Regionalkonferenzen
- Lagebild Flucht
- Turnhallen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



