Redebeitrag

Jochen Ritter

Fraktion
cdu
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Bauen, Wohnen und Digitalisierung zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die zweite Stufe der Bauordnungsnovelle, weil Bauwillige von technischen Regeln entlastet werden sollen, damit öffentlich-rechtlich einfaches und günstiges Bauen möglich wird. Hervorgehoben werden die Genehmigungsfiktion nach drei Monaten, die obligatorische digitale Antragstellung sowie die Oldtimer-Regelung für Umbauten, indem Bestandsgebäude auf ihrem ursprünglichen technischen Niveau bleiben dürfen. Erleichterte Nutzungsänderungen von Handel zu Wohnen sollen Leerstand begegnen, während verfahrensfreie Verteidigungsanlagen die Verteidigungsfähigkeit stärken. Beim Denkmalschutz wird ein Rückzug bei Bodendenkmälern angekündigt, weshalb Änderungsanträge der FDP und SPD zurückgewiesen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.