Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Bauen, Wohnen und Digitalisierung zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Gesetzentwurf zur Erleichterung von Bauen im Bestand, Umbauten und Nutzungsänderungen sowie die Einführung einer Genehmigungsfiktion. Freimuth anerkennt Fortschritte wie die Oldtimer-Regelung und die Korrektur einer Berufsausübungsbeschränkung für Brandschutzgutachter, kritisiert jedoch, dass die Privilegierung von Aufstockungen auf ein Stockwerk begrenzt bleibt und die Deregulierungspotenziale nicht ausgeschöpft werden. Weil kurzfristige Änderungen die Praktiker überforderten und die Genehmigungsfiktion sowie weitere Entlastungen notwendig seien, enthält sich die FDP und lehnt den Entschließungsantrag der SPD ab.
Kernaussagen
- Bauen im Bestand
- Genehmigungsfiktion
- Aufstockung
- Brandschutzgutachten
- Deregulierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


