Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Bauen, Wohnen und Digitalisierung zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die zweite Änderung der Landesbauordnung als wichtigen Schritt für Nordrhein-Westfalen, weil dadurch Aufstockung, Ausbau und Umbau im Bestand deutlich mehr Wohnungen ermöglichen. Klocke verweist auf Expertenangaben von bis zu einer Million zusätzlicher Wohnungen ohne neuen Flächenverbrauch und lobt die schwarz-grüne Landesregierung dafür, dass genehmigungsrechtliche Spielräume konsequent genutzt werden. Kritisiert wird die SPD, deren Entschließungsantrag als Arbeitsverweigerung und inhaltliches Nichtangebot gewertet wird, während die Koalition Anregungen aus der Anhörung in einem Änderungsantrag aufgreift, damit das Gesetz praxistauglicher wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.