Redebeitrag

Christina Kampmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/126
NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass eine zuvor gestellte Frage nicht beantwortet wurde, und verlangt von der Regierung eine Erklärung, wie die Opposition ihre Aufgabe erfüllen soll, wenn ihr die Möglichkeit fehlt, mit Zahlen und Fakten zu argumentieren. Da dies als Kern der oppositionellen Arbeit gilt, wird die Regierung aufgefordert, konkrete Vorstellungen zur Arbeitsweise der Opposition zu liefern, damit die Kontrollfunktion nicht ins Leere läuft. Ergänzend weist die Vizepräsidentin auf bestehende parlamentarische Instrumente wie die Kurzintervention hin, damit eine Position deutlich gemacht werden kann, und erteilt der angesprochenen Rednerin das Wort zur Erwiderung.
Kernaussagen
- Oppositionsarbeit
- Auskunftspflicht der Regierung
- Kurzintervention
- Parlamentarische Kontrolle
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




