Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass eine zuvor gestellte Frage nicht beantwortet wurde, und verlangt von der Regierung eine Erklärung, wie die Opposition ihre Aufgabe erfüllen soll, wenn ihr die Möglichkeit fehlt, mit Zahlen und Fakten zu argumentieren. Da dies als Kern der oppositionellen Arbeit gilt, wird die Regierung aufgefordert, konkrete Vorstellungen zur Arbeitsweise der Opposition zu liefern, damit die Kontrollfunktion nicht ins Leere läuft. Ergänzend weist die Vizepräsidentin auf bestehende parlamentarische Instrumente wie die Kurzintervention hin, damit eine Position deutlich gemacht werden kann, und erteilt der angesprochenen Rednerin das Wort zur Erwiderung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.