Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen gegen die Darstellung eines SPD-Antrags, indem sinkende Fallzahlen und eine gestiegene Aufklärungsquote seit 2016 angeführt werden. Kritisiert wird, dass der Antrag diese Fakten nicht abbilde, weshalb er abzulehnen sei. Feller verweist auf spezialisierte Cybercrime-Einheiten, Maßnahmen gegen Gewalt- und Jugendkriminalität sowie auf die Bekämpfung der Clankriminalität mit Kontrollen und Finanzermittlungen. Zudem wird der Personalaufwuchs bei Polizei und Justiz als Beleg genannt, damit die Sicherheitspolitik gestärkt werde. Der Beitrag begründet so die Ablehnung des Antrags.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.