Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Volkan Baran (SPD) kritisiert die AfD scharf und fordert ein sofortiges Verbot der Partei, weil deren Verhalten an die Zeit vor 1945 erinnere und lupenreiner Faschismus sei. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, Demokratie, Freiheit und Menschenwürde zu schützen. Nach der Rede wird über den Antrag Drucksache 18/19774 abgestimmt, der von CDU und Grünen eingebracht wurde und mit deren Stimmen sowie gegen FDP und AfD bei Enthaltung der SPD beschlossen wird. Anschließend beginnt die Aussprache zum SPD-Antrag 'NRW muss funktionieren – Schwarz-Grün hat NRW unsicherer gemacht'.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.