Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den Widerspruch zwischen den Ankündigungen der SPD zur Reformpolitik und einem parallel eingereichten Antrag, der der schwarz-grünen Landesregierung eine verschlechterte Sicherheitslage vorwirft. Indem die Rednerin den SPD-Spitzenkandidaten mit dessen eigenen Worten zitiert, zeigt sie auf, dass der Antrag durch Aktionismus und das Streben nach Schlagzeilen das Ausmaß von Fehlentwicklungen verschleiern wolle. Der Beitrag begründet damit den Vorwurf, dass die SPD mit Angstmache operiere, statt Reformen sachlich voranzutreiben. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung die Sicherheitslage beschönige, weshalb die Rednerin den Antrag als widersprüchlich und unglaubwürdig einordnet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.