Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

Gesetzeswidrige NGO-Aktivitäten an Schulen stoppen!

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die Arbeit der Lehrkräfte an Schulen gegen den Vorwurf gesetzeswidriger NGO-Aktivitäten, indem sie auf den Beutelsbacher Konsens verweist. Dieser Konsens bilde die verbindliche Grundlage für politische Bildung und Demokratieerziehung im Unterricht, weshalb die schulische Praxis rechtmäßig sei. Kritisiert wird die AfD, die durch Zwischenrufe die Debatte stört und damit die sachliche Auseinandersetzung erschwert. Der Beitrag begründet, dass Lehrkräfte auf dieser Basis die Demokratiebildung stärken und nicht gesetzeswidrig handeln. Damit wird die Forderung nach einem Stopp entsprechender Aktivitäten zurückgewiesen, weil die schulische Praxis den vereinbarten Regeln entspricht und daher kein Anlass für einen Stopp besteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.