Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

Gesetzeswidrige NGO-Aktivitäten an Schulen stoppen!

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD gegen angebliche gesetzeswidrige NGO-Aktivitäten an Schulen, weil dieser Zivilgesellschaft unter Generalverdacht stelle und demokratische Grundprinzipien missverstehe. In einer Grundlagenstunde Demokratie wird betont, dass Demokratie nicht dazu da sei, Erwartungen zu erfüllen, sondern Macht zu begrenzen. Der Beitrag wirft der AfD vor, Methoden autokratischer Systeme zu nutzen, indem sie Listen erstelle und Oppositionelle verunglimpfe. Deshalb ruft die Rednerin die demokratischen Fraktionen dazu auf, die demokratische Ordnung zu verteidigen und sich nicht von Zwischenrufen provozieren zu lassen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.