Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

NRW muss funktionieren: Große Ankündigungen, geringe Fortschritte – die Bilanz der schwarz-grünen Wohnungspolitik ist keine gute

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die schwarz-grüne Wohnungspolitik gegen den Vorwurf geringer Fortschritte, indem sie auf eine landesweite Durchschnittsmiete unter dem Bundesniveau und ausgeglichene regionale Märkte verweist. Hervorgehoben wird die öffentliche Wohnraumförderung von zwölf Milliarden Euro, mit der mietpreisgebundener Wohnraum entsteht und Beschäftigung gesichert wird. Das Ziel von 45.000 mietpreisgebundenen Einheiten sei vorzeitig erreicht, weil auch Modernisierungen und Eigentumsmaßnahmen einbezogen werden. Kritisiert wird, dass auslaufende Bindungen und barrierefreies Wohnen verzerrt dargestellt würden, weshalb der Beitrag für eine sachliche Bilanz wirbt und die soziale Frage des Wohnens betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.