Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

NRW muss funktionieren: Große Ankündigungen, geringe Fortschritte – die Bilanz der schwarz-grünen Wohnungspolitik ist keine gute

Zusammenfassung

Carlo Clemens kritisiert für die AfD die schwarz-grüne Wohnungspolitik in Nordrhein-Westfalen, weil die marktaktive Leerstandsquote 2022 nur 1,4 Prozent betrug und seitdem weiter fiel, sodass einkommensschwache Haushalte nach Kündigungen kaum eine neue Wohnung finden. Da laut Pestel Institut rund 376.000 Wohnungen fehlen und 2025 nur 37.185 fertiggestellt wurden, sinkt die Bautätigkeit. Der Beitrag lehnt den SPD-Antrag ab, weil dieser ausschließlich auf mehr Subventionen und Regulierung setze, statt Baukosten zu senken, die Grunderwerbsteuer zu entlasten und private Investitionen zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.