Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

NRW muss funktionieren: Große Ankündigungen, geringe Fortschritte – die Bilanz der schwarz-grünen Wohnungspolitik ist keine gute

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bilanz der schwarz-grünen Wohnungspolitik in Nordrhein-Westfalen und der Frage, ob eine neue Landeswohnungsbaugesellschaft sinnvoll ist. Der Redner bewertet die frühere Privatisierung kritisch, weil die LEG heute im Umgang mit Mieterrechten problematisch erscheint. Statt einer zentralen Landesgesellschaft favorisiert Klocke regional organisierte kommunale Wohnungsbaugesellschaften, damit die Förderung vor Ort wirksamer greift und die Kommunen besser aufgestellt bleiben. Da viele geförderte Wohnungen aus der Preisbindung fallen, hält der Beitrag zusätzliche Anstrengungen für nötig, um den Bedarf zu decken. Eine endgültige Bewertung will der Redner erst nach Vorlage konkreter Details vornehmen, weil die Skaleneffekte bislang unklar sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.