Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Wahl eines ordentlichen Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“

Zusammenfassung

Silke Gorißen begründet die Anpassung des Landesrechts an den europäischen Tiergesundheitsrechtsakt von 2021, weil Tierseuchen wie Afrikanische Schweinepest, Geflügelpest und Maul- und Klauenseuche eine effektive Bekämpfung erfordern. Deshalb wird das bisherige Ausführungsgesetz durch ein neues ersetzt, das Begriffsdefinitionen anpasst, Allgemeinverfügungen beschleunigt, Entschädigungen durch ein Tierwertermittlungsverfahren ersetzt und ehrenamtliche Kadaversuchhunde rechtlich absichert. Zudem soll eine Regelung zur Wählbarkeit in Organe der Landwirtschaftskammer Interessenkollisionen vermeiden und deren Integrität sichern. Der Beitrag begründet damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung eines hohen Tiergesundheitsniveaus und zur Stärkung der Selbstverwaltungskörperschaft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.