Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Wahl eines ordentlichen Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Anpassung des nordrhein-westfälischen Online-Casinospielgesetzes, weil sich bei den Ausführungsvorschriften Ergänzungsbedarf zeigte. Der Redner begründet dies mit einer zu eng gefassten Ermächtigungsgrundlage, unvollständigen Ordnungswidrigkeitstatbeständen und der nötigen Neuregelung von Live-Übertragungen. Künftig sollen Studios auch von mehreren Konzessionären genutzt werden dürfen, damit sie erfolgreicher arbeiten können, wie Erfahrungen aus den Niederlanden und Bayern zeigen. Der Beitrag betont, dass Spieler- und Jugendschutz gewahrt bleiben, indem die Aufsicht verbindliche Vorgaben kontrolliert, und die Zahl der Standorte sinkt, was kostengünstiger ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.