Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 38 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Ausschussmitglieder-Entschädigungsgesetzes und zur Aufhebung einer Verordnung über Ausschüsse und Beiräte in Nordrhein-Westfalen. Da im Ausschuss keine Wortbeiträge erfolgten, wertet der Redner dies als Zeichen geringer Kontroverse. Beide angehörten Sachverständigen, der Landespräventionsrat und die Geschäftsstelle des Landespersonalausschusses, befürworten die Vorlage ausdrücklich. Begründet wird die Zustimmung damit, dass die Erhöhung der Fahr- und Flugkostenerstattung sowie der Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder in Ausschüssen und Beiräten würdigt und stärkt, weshalb die Redefraktion zustimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.