Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 38 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Simon Rock spricht zur zweiten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Ausschussmitglieder-Entschädigungsgesetzes und zur Aufhebung einer Verordnung. Der Beitrag begründet die Aktualisierung damit, dass Verweisungen auf das geänderte Landesreisekostenrecht ins Leere laufen und das Verzeichnis der Ausschüsse und Beiräte angepasst werden muss. Zudem soll eine neue Regelung Parkgebühren erstatten, wodurch die Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Ausschussmitglieder verbessert werden. Die Rede begrüßt die Anpassungen, verweist auf die positive Bewertung durch Sachverständige und unterstützt den Gesetzentwurf der Landesregierung, weil das ehrenamtliche Engagement gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.