Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 38 gemäß § 82 Abs. 2 GO
Zusammenfassung
Simon Rock spricht zur zweiten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Ausschussmitglieder-Entschädigungsgesetzes und zur Aufhebung einer Verordnung. Der Beitrag begründet die Aktualisierung damit, dass Verweisungen auf das geänderte Landesreisekostenrecht ins Leere laufen und das Verzeichnis der Ausschüsse und Beiräte angepasst werden muss. Zudem soll eine neue Regelung Parkgebühren erstatten, wodurch die Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Ausschussmitglieder verbessert werden. Die Rede begrüßt die Anpassungen, verweist auf die positive Bewertung durch Sachverständige und unterstützt den Gesetzentwurf der Landesregierung, weil das ehrenamtliche Engagement gestärkt wird.
Kernaussagen
- Ausschussmitglieder-Entschädigung
- Landesreisekostenrecht
- Parkgebührenerstattung
- Ehrenamt
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






