Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 38 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk begründet in zweiter Lesung die Änderung des Ausschussmitglieder-Entschädigungsgesetzes, weil die Verweisungen auf das 2021 neu geregelte Landesreisekostenrecht nicht mehr aktuell sind und ins Leere laufen. Deshalb sollen die Entschädigungen angeglichen, das Verzeichnis der Ausschüsse und Beiräte aktualisiert sowie erstmals Parkgebühren von höchstens zehn Euro pro Sitzungstag erstattet werden. Zudem wirkt sich die Erhöhung der Fahr- und Flugkostenerstattung sowie der Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung auf die Höhe der Entschädigung aus. Der Beitrag bittet um Zustimmung, damit die redaktionellen Anpassungen und die gestiegenen Erstattungen wirksam werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.