Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 38 gemäß § 82 Abs. 2 GO
Zusammenfassung
Dr. Marcus Optendrenk begründet in zweiter Lesung die Änderung des Ausschussmitglieder-Entschädigungsgesetzes, weil die Verweisungen auf das 2021 neu geregelte Landesreisekostenrecht nicht mehr aktuell sind und ins Leere laufen. Deshalb sollen die Entschädigungen angeglichen, das Verzeichnis der Ausschüsse und Beiräte aktualisiert sowie erstmals Parkgebühren von höchstens zehn Euro pro Sitzungstag erstattet werden. Zudem wirkt sich die Erhöhung der Fahr- und Flugkostenerstattung sowie der Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung auf die Höhe der Entschädigung aus. Der Beitrag bittet um Zustimmung, damit die redaktionellen Anpassungen und die gestiegenen Erstattungen wirksam werden können.
Kernaussagen
- Ausschussmitglieder-Entschädigung
- Landesreisekostenrecht
- Parkgebührenerstattung
- Ausschussverzeichnis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






