Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 38 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion befürwortet die Änderung des Gesetzes über die Stiftung für Hochschulzulassung, weil dadurch Organstrukturen verschlankt, Verantwortlichkeiten klarer zugeordnet und Kosten vermieden werden. Der Beitrag begründet die Auflösung des Stiftungsvorstands damit, dass Doppelstrukturen abgebaut und Steuerungsfunktionen im Stiftungsrat verankert werden, wodurch Transparenz und Effizienz gestärkt werden. Zudem soll bei der Wiederbestellung der Geschäftsführung auf eine erneute Ausschreibung verzichtet werden können, sofern objektive Leistungsbewertungen und dokumentierte Entscheidungsgründe vorliegen. Kritisiert wird, dass dies nicht zu Intransparenz führen darf; deshalb fordert die Rednerin regelmäßige Evaluationen und professionelle Aufsichtsstrukturen, damit die angestrebten Wirkungen überprüfbar bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.