Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 38 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Ina Brandes erläutert den Gesetzentwurf zur Governance der Stiftung für Hochschulzulassung, der zwei Anpassungen vorsieht. Der Stiftungsvorstand wird aufgelöst, damit der Stiftungsrat als alleiniges Entscheidungsgremium gestärkt wird und die Geschäftsführung nur noch das laufende Geschäft verantwortet. Zudem soll bei Wiederbestellung der Geschäftsführung auf eine erneute öffentliche Ausschreibung verzichtet werden können, weil sich die Personen bereits bewährt haben. Der Beitrag begründet die Änderungen mit klarerer Verantwortungszuordnung und vereinfachten Prozessen. Der Entwurf wurde mit allen Ländern abgestimmt und im Wissenschaftsausschuss einstimmig befürwortet, was Nordrhein-Westfalen als Sitzland stärkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.