Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/111
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Gesundheitsteil des Haushalts und bemängelt, dass trotz guter Ansätze wie Schulgeldfreiheit und Hausarztaktionsprogramm die Mittel zu knapp und die Maßnahmen zu spät kommen. Weil der Personalmangel in der Pflege einen Abwärtsstrudel auslöst, fordert der Beitrag eine gemeinsame Kraftanstrengung von Ländern und Bund, damit die demografische Krise nicht weiter verschärft wird. Zudem wird die Krankenhausplanung nach Betten als überholt bewertet, da sie wirtschaftlich tragende Abteilungen gefährdet und dadurch die wohnortnahe Versorgung, etwa durch Hausärzte, Psychotherapie und Geburtsstationen, unter Druck gerät.
Kernaussagen
- Pflegepersonalmangel
- Krankenhausplanung
- Hausarztversorgung
- Psychotherapie
- Demografie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


