Redebeitrag
Josef Laumann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/111
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Haushalt für Arbeit und Soziales, weil 92 Prozent durch gesetzliche Leistungen gebunden sind und ESF-Mittel notwendige Landesaufgaben ergänzen. Deshalb hebt der Redner Armutsbekämpfung, Kältehilfe und Kümmerer-Projekte hervor, um Obdachlosigkeit zu begrenzen. Zudem begründet der Beitrag die Fachkräftesicherung mit der Fachkräfteinitiative, ÜBS-Finanzierung und dem Übergang von Schule und Beruf, indem Landes- und ESF-Mittel gebündelt werden. Schließlich fordert die Rede einen digitalisierten Arbeitsschutz und starke Kontrollen gegen Arbeitsausbeutung, damit faire Arbeit durchgesetzt wird.
Kernaussagen
- ESF-Mittel
- Armutsbekämpfung
- Fachkräftesicherung
- Übergang Schule-Beruf
- Arbeitsschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


