Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
28. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/111

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Gesundheitshaushalt in Nordrhein-Westfalen und begründet, dass trotz hoher Ausgaben von 110 Milliarden Euro die Lebenserwartung unter dem europäischen Niveau liegt, weil zu wenig in Prävention und Gesundheitsförderung investiert wird. Deshalb fordert der Beitrag mehr Mittel für lokale Präventionsnetzwerke, Hausarztprogramme und Suchthilfe, damit Gesundheitsgerechtigkeit besonders für benachteiligte Familien verbessert wird. Zudem werden Digitalisierung und eine KI-Strategie als Instrumente genannt, um Bürokratie abzubauen und Termine zu erleichtern. Schließlich begründet die Rede Investitionen in eine klimaresiliente Krankenhauslandschaft, weil Gesundheitsschutz und Klimaschutz zusammengehören und Folgekosten sonst höher ausfallen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.