Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
28. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/111

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesundheitsetat 2026 und begründet die Schwerpunkte mit der anspruchsvollen Lage, weil eine hochwertige Versorgung in Stadt und Land gesichert werden soll. Deshalb verweist der Redner auf die Krankenhausplanung, den Transformationsfonds und zusätzliche Landesmittel, damit Bundesgelder gehoben werden. Kritisiert wird, dass der Koalitionspartner den Fonds allein beanspruche, obwohl er gemeinsam vereinbart sei. Weitere Mittel fließen in Maßregelvollzug, Hausarztaktionsprogramm und Krisenresilienz, damit die Versorgung nicht vom Wohnort abhängt und das System widerstandsfähiger wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.