Redebeitrag

Eileen Woestmann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/110
Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Redebeiträge behandeln die Finanzierung und Reform des KiBiz sowie die angespannte Lage der Kitas. Woestmann verweist auf den Kitasozialindex und will den KiBiz-Entwurf abwarten, weshalb ein vorliegender Antrag abgelehnt wird. Gebauer kritisiert die strukturelle Unterfinanzierung, fordert schnelle finanzielle Stabilisierung, Bürokratieabbau und Entlastung der Fachkräfte, bemängelt aber fehlende Finanzierungsangaben im SPD-Antrag, sodass sich die FDP enthält. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit offenen Kostenfragen und verweist auf Bedenken der kommunalen Spitzenverbände hinsichtlich einer Sockelfinanzierung, weil deren Mehrkosten unklar bleiben.
Kernaussagen
- KiBiz-Reform
- Kitasozialindex
- strukturelle Unterfinanzierung
- Sockelfinanzierung
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





