Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Redebeiträge behandeln die Finanzierung und Reform des KiBiz sowie die angespannte Lage der Kitas. Woestmann verweist auf den Kitasozialindex und will den KiBiz-Entwurf abwarten, weshalb ein vorliegender Antrag abgelehnt wird. Gebauer kritisiert die strukturelle Unterfinanzierung, fordert schnelle finanzielle Stabilisierung, Bürokratieabbau und Entlastung der Fachkräfte, bemängelt aber fehlende Finanzierungsangaben im SPD-Antrag, sodass sich die FDP enthält. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit offenen Kostenfragen und verweist auf Bedenken der kommunalen Spitzenverbände hinsichtlich einer Sockelfinanzierung, weil deren Mehrkosten unklar bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.