Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede begründet die KiBiz-Reform mit dem gemeinsam mit Trägern und Kommunen abgestimmten Eckpunktepapier, weil nur so mehr Stabilität und Verlässlichkeit im System der frühkindlichen Bildung erreicht werden kann. Kritisiert wird, dass SPD-Anträge keine Gegenfinanzierung nennen, während das Land über sechs Milliarden Euro bereitstellt und den Landesanteil der Dynamisierung vorzieht. Vorgesehen sind zusätzliche 200 Millionen Euro jährlich ab dem Kita-Jahr 2026/2027, eine Ausbildungsoffensive mit piA-Förderung sowie die Integration von Sprach-Kitas und Kita-Helfern, damit Ressourcen gezielter und bürokratieärmer dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.