Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag wirft der schwarz-grünen Landesregierung vor, die eigenen Klimaschutzziele zu verfehlen und den kritischen Diskurs darüber zu verweigern, weil interne Vermerke von brutalster Diskursverweigerung sprechen und niemand aus der Koalition sich der Debatte stellt. Kritisiert wird, dass nur 156 von 4.000 Landesliegenschaften Photovoltaik nutzen, weshalb die angestrebte Klimaneutralität 2030 unrealistisch erscheint. Zudem wird das System Wüst als reine Imagepolitik ohne Ertrag beschrieben, da Kohleausstieg, Nationalpark und Radwegeausbau nicht vorankommen. Auch fehle eine industriepolitische Strategie, die Beschäftigungssicherung und Standortgarantien mit Klimaschutz verbindet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.