Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 27. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/110
Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen und fordert einen Systemwechsel weg von den Kindpauschalen hin zu einer einrichtungsbezogenen Sockelfinanzierung, damit Träger und Kommunen verlässliche Planungssicherheit erhalten und Personal sowie Gebäude dauerhaft finanziert werden können. Kritisiert wird, dass die Landesregierung durch ihre Haushaltspolitik die Kommunen zusätzlich belastet und das Kita-System unterfinanziert lässt, wodurch Qualität, Fachkräftegewinnung und frühkindliche Bildung gefährdet werden. Der Redebeitrag begründet den Antrag mit defekten Einrichtungen, gestrichenen Ausbildungsangeboten kirchlicher Träger und der wachsenden finanziellen Belastung der Städte, die das System allein stützen müssten.
Kernaussagen
- Kindpauschalen
- Sockelfinanzierung
- Kita-Infrastruktur
- Fachkräftegewinnung
- Kommunalfinanzen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





