Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Kita-Finanzierung in Nordrhein-Westfalen als intransparent und unterfinanziert, weil die Ministerin versprochene Transformationsmittel nur teilweise bereitstellt und durch ausbleibende KiBiz-Dynamisierung gegenfinanziert, sodass Träger und Kommunen weiter belastet werden. Zudem wird der Vorwurf erhoben, Informationen zu Kosten, Trägeranteilen und Prognos-Studie zurückzuhalten, damit Defizite und die eigene Bilanz verdeckt bleiben. Kritisiert wird auch, dass Mietkostenpauschalen und eine grundlegende Reform der Kita-Finanzierung fehlen, weshalb die Zahl der Kitas sinkt. Die Rede fordert Transparenz und eine andere Kita-Politik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.