Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/110
Abstimmungschaos in der Landesregierung – Umsetzung des Klimaschutzgesetzes scheitert Aktuelle Stunde auf Antrag An der Realität gescheitert. Ist die klimaneutrale Landesverwaltung in Nordrhein-Westfalen nur eine Chimäre? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Kritisiert wird der SPD-Antrag zum KiBiz als inhaltsleere Wiederholung, weil er lediglich wiederverwertete Textbausteine enthalte und keine eigenständigen Ideen biete. Der Redner wirft der SPD vor, mit Gratisimbissen von fehlender politischer Substanz abzulenken. Bemängelt wird zudem, dass Deutschland im europäischen Vergleich am meisten für Soziales und am wenigsten für Bildung ausgebe, weshalb trotz hoher Betreuungsquoten die Kompetenzen sinken. Als Ursache nennt der Beitrag mangelnde Sprachförderung und unkontrollierte Zuwanderung. Gefordert werden deshalb mehr Druck auf Integrationsverweigerer beim Spracherwerb sowie ein Betreuungsgeld, damit Eltern echte Wahlfreiheit erhalten, da frühe Fremdbetreuung Risiken berge.
Kernaussagen
- KiBiz
- Sprachförderung
- Betreuungsgeld
- Kita-Betreuungsquote
- Sozialausgaben
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





