Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Die Landesregierung muss den Schutz

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Schutz kritischer Infrastruktur und der Zuständigkeitsverteilung zwischen Ministerien, Betreibern und Ländern. Kritisiert wird, dass Vorschläge zur Ressortverantwortlichkeit bereits seit 2018 umgesetzt sind, weshalb neue Forderungen als wenig durchdacht erscheinen. Der Redner begründet, dass Cybersicherheit nur durch gemeinsames Handeln von Staat, Unternehmen und Bevölkerung zu bewältigen ist, und verweist auf bereits durchgeführte Informationsveranstaltungen und Katastrophenschutztage. Zusätzliche finanzielle Mittel für den Bevölkerungsschutz werden befürwortet, da Kürzungen wie in Berlin abgelehnt werden. Die Rede fordert abschließend, Probleme schrittweise durch konkretes Handeln statt durch Ankündigungen zu lösen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.