Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Die Landesregierung muss den Schutz

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Aufbau einer Meldestelle und der definitorischen Abgrenzung des Phänomenbereichs. Josefine Paul erklärt, dass Meldungen von Beschäftigten der Dokumentationsstellen bewertet und wissenschaftlich begleitet werden, weshalb nach Abschluss des Aufbaus ein Prüfungsprozess vorgesehen ist, damit die Zuordnung der Vorfälle abgesichert wird. Dr. Hartmut Beucker fragt kritisch, wie verhindert werden kann, dass erfundene antirassistische Straftaten, wie im Fall eines Kommunalpolitikers, in die Meldestelle einfließen. Damit wird die Verifizierung gemeldeter Vorfälle als zentrale Herausforderung des Aufbauprozesses thematisiert, weil die Bewertung durch die Beschäftigten erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.