Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Die Landesregierung muss den Schutz

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Politik den Schutz kritischer Infrastruktur jahrzehntelang verschlafen habe, weil nach dem Kalten Krieg Gefahren verdrängt und Themen wie Katastrophenschutz nicht ernst genommen worden seien. Er betont, seit 2018 Sirenen wieder aufzubauen, und weist Vorwürfe der Untätigkeit zurück. Zwar sei das Problem real, doch ein pauschales Gesamtkonzept lehnt der Beitrag ab, da die kritische Infrastruktur mindestens 29 verschiedene Branchen umfasse, die nicht über einen Leisten geschlagen werden könnten. Deshalb fordert der Redner gemeinsame, differenzierte Anstrengungen statt Wahlkampfrhetorik und Beschimpfungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.