Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Die Landesregierung muss den Schutz

Zusammenfassung

Sascha Lienesch betont in der ersten Rede, dass der Schutz kritischer Infrastrukturen wie Wasser, Strom und Nahverkehr essenziell ist, eine hundertprozentige Sicherheit in einer offenen Gesellschaft jedoch nicht möglich sei. Deshalb müssten alle Ebenen Gefährdungen frühzeitig minimieren und im Schadensfall schnell reagieren. Der Redner verweist auf bestehende Notfallpläne und Schutzmaßnahmen in NRW, kritisiert aber, dass der Bund ein versprochenes KRITIS-Dachgesetz noch nicht vorgelegt hat. Der Beitrag fordert daher, den Schutz schrittweise zu verbessern, private Betreiber stärker zu beraten und die Bevölkerung über verschiedene Kanäle wie Cell Broadcasting zu warnen, damit Menschen im Ernstfall wissen, was zu tun ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.