Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner widerspricht der Darstellung eines Kontrollverlusts bei Schwerlasttransporten in Nordrhein-Westfalen, indem zwei getrennte Probleme benannt werden: der Zustand von Brücken und Straßen sowie illegale Schwerlasttransporte. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung sich intensiv um die Infrastruktur kümmere und der Brief bereits 2023 beantwortet worden sei, weshalb Vorwürfe der Untätigkeit zurückgewiesen werden. Kritisiert wird, dass viele festgestellte Verstöße gerade die Wirksamkeit der Kontrollen belegten. Zudem wird argumentiert, dass mangelnde Fortbildung auf frühere Landesregierungen zurückgehe, sodass der Antrag auf eine Aktuelle Stunde zurückzuziehen sei, weil dann nicht über die aktuelle Landesregierung debattiert werden müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.