Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde behandelt den Vorwurf des Kontrollverlusts und interministeriellen Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW. Dr. Julia Höller weist die Dramatisierung zurück, weil klare Regeln und Kontrollen existierten, doch der Sanierungsbedarf der Brücken bleibe eine Generationenaufgabe. Der AfD-Abgeordnete Esser kritisiert hingegen Staatsversagen, da fehlende Kontrollen und das veraltete System VEMAGS illegale Transporte begünstigten. Deshalb fordert der Beitrag verstärkte digitale Kontrollen, Wiegeanlagen und ein verbindliches Monitoring, damit die Infrastruktur geschützt und das Vertrauen der Bürger in die Behörden wiederhergestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.