Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 7. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/107
Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde zu angeblichem Kontrollverlust und Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW. Metz weist die Vorwürfe zurück, weil die Landesregierung mit dem 400-Brücken-Programm und dem Einsatz für das Sondervermögen den Straßenerhalt priorisiere. Kritisiert wird, dass die antragstellende Fraktion Genehmigungspraxis und Zuständigkeiten verkenne, da Dauergenehmigungen auf Bundesrecht beruhten und Kreise sowie Kommunen zuständig seien, sodass das Land nicht direkt eingreifen könne. Zudem würden Statistiken zu normalem Lkw-Verkehr mit Großraum- und Schwertransporten vermischt, weshalb der Redner eine fachliche Fortbildung anregt und keinen Skandal sieht.
Kernaussagen
- Schwerlasttransporte
- Dauergenehmigungen
- Straßenerhalt
- Großraumtransporte
- Genehmigungsbehörden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





