Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde zu angeblichem Kontrollverlust und Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW. Metz weist die Vorwürfe zurück, weil die Landesregierung mit dem 400-Brücken-Programm und dem Einsatz für das Sondervermögen den Straßenerhalt priorisiere. Kritisiert wird, dass die antragstellende Fraktion Genehmigungspraxis und Zuständigkeiten verkenne, da Dauergenehmigungen auf Bundesrecht beruhten und Kreise sowie Kommunen zuständig seien, sodass das Land nicht direkt eingreifen könne. Zudem würden Statistiken zu normalem Lkw-Verkehr mit Großraum- und Schwertransporten vermischt, weshalb der Redner eine fachliche Fortbildung anregt und keinen Skandal sieht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.