Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die CDU kritisiert den Vorwurf eines Kontrollverlusts und Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten, weil die SPD einen Brandbrief als Grundlage nutzt, obwohl die Landesregierung regelmäßige Kontrollen und Qualifizierungsmaßnahmen vorhält. Der Beitrag bezweifelt, dass ein massiver Polizeieinsatz an Brücken effizient ist, da dies Ressourcen bindet und das Vertrauen in Polizei und Straßen.NRW infrage stellt. Statt neuer Bürokratie fordert die Rede Prozessoptimierung und Digitalisierung, damit Genehmigungen schneller werden und die Logistikbranche unterstützt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.