Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Vorwürfen zu Kontrollverlust und Zuständigkeitsproblemen bei Schwerlasttransporten in Nordrhein-Westfalen. Ausgehend von einem drei Jahre alten Brief wird die Aktuelle Stunde als überzogen kritisiert, weil Kontrollen und Fortbildungen längst wieder verstärkt würden. Eingeräumt wird, dass Spezialfortbildungen 2012 pausierten, doch seit 2018 steuere die Landesregierung gegen. Illegale Transporte fänden im Dunkelfeld statt, weshalb konkrete Zahlen fehlten. Als drängender gelten überladene normale Lastwagen sowie die polizeiliche Begleitung von Schwerlasttransporten, die künftig privat erfolgen soll, damit Ressourcen klüger eingesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.