Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
7. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/107

Kontrollverlust und interministerielles Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in NRW? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Landesregierung für Kontrollverlust und Zuständigkeitschaos bei Schwerlasttransporten in Nordrhein-Westfalen, weil illegale Fahrten marode Brücken schädigen und die Infrastruktur gefährden. Vogt beklagt, dass trotz bekannter Verstöße an der Emschertalbrücke keine ausreichenden Kontrollen und Konsequenzen erfolgen, da Dauererlaubnisse nicht überprüft werden und Bußgelder zu niedrig sind. Deshalb fordert die Rede von Verkehrsminister Krischer, die Straßen vor dem Verfall zu sichern und das Genehmigungschaos zu beenden, damit Wirtschaft und Menschen geschützt werden. Kritisiert wird zudem, dass die Regierungsfraktionen das Thema nicht auf die Tagesordnung setzen und Verantwortung für sichere Infrastruktur und Lieferketten übernehmen müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.