Redebeitrag
Zobel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/106
Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Unterstützung einer Bundesratsinitiative zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Onlineplattformen und Suchmaschinen, weil deren Algorithmen die digitale Öffentlichkeit dominieren und dadurch Medienvielfalt sowie fairen Wettbewerb gefährden. Da diese Konzerne mit Inhalten anderer Milliarden verdienen, ohne redaktionelle Verantwortung zu übernehmen, verlieren Medienhäuser Reichweite und Werbeeinnahmen. Die Abgabe soll deshalb als zweckgebundener Solidarbeitrag staatsfern verwaltet journalistische Qualität und Kreativwirtschaft fördern, wobei kleine Anbieter ausgenommen bleiben. Kritisiert wird die Marktmacht privater Techkonzerne, die demokratische Meinungsbildung bedrohe.
Kernaussagen
- Digitalabgabe
- Onlineplattformen
- Medienvielfalt
- Algorithmen
- Kreativwirtschaft
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





